<?xml version="1.0" encoding="utf-8"?>
    <rss version="2.0" xmlns:content="http://purl.org/rss/1.0/modules/content/" xmlns:atom="http://www.w3.org/2005/Atom">
        <channel>
            <title> Mirze Edis, Mitglied des Bundestags: RSS-Feed</title>
            <link>https://www.mirze-edis.de/</link>
            <description></description>
            <language>de</language>
            <copyright> Mirze Edis, Mitglied des Bundestags</copyright>
            
            <pubDate>Thu, 15 Oct 2026 12:49:18 +0200</pubDate>
            <lastBuildDate>Thu, 15 Oct 2026 12:49:18 +0200</lastBuildDate>
            
            <atom:link href="https://www.mirze-edis.de/start/presse/feed.rss" rel="self" type="application/rss+xml" />
            <generator>TYPO3 News</generator>
            
            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-449919</guid>
                <pubDate>Tue, 13 Oct 2026 16:14:19 +0200</pubDate>
                <title>Neuer Arbeitsminister muss die Interessen der Beschäftigten in den Mittelpunkt stellen</title>
                <link>https://www.mirze-edis.de/start/presse/news/neuer-arbeitsminister-muss-die-interessen-der-beschaeftigten-in-den-mittelpunkt-stellen/</link>
                <author>Mirze Edis und Nils Böhlke</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas erwarten wir vom neuen Arbeitsminister Alexander Schweitzer einen deutlichen Kurswechsel.&nbsp;</p>
<p>Die Beschäftigten in diesem Land brauchen Politik in ihrem Interesse. Als industriepolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Bundestag und als Vorsitzender der BAG Betrieb und Gewerkschaft, erwarten wir einen entschlossenen Kampf gegen den Arbeitsplatzabbau und eine aktive Industriepolitik, die Standorte und Arbeitsplätze langfristig sichert.&nbsp;</p>
<p>Dazu gehören eine stärkere Mitbestimmung, mehr Tarifbindung und ein wirksamer Schutz vor Kündigungen und Lohndumping. Statt Beschäftigte für die Krise zahlen zu lassen, brauchen wir endlich wieder eine höhere Besteuerung von Unternehmen und Eigentümern. Wir fordern einen armutsfesten Mindestlohn, eine verlässliche Rente und eine soziale Absicherung, die Menschen vor Abstiegsängsten schützt. Wer den Sozialstaat schwächt und Arbeitsrechte abbaut, verschärft die gesellschaftliche Spaltung. Ein Arbeitsminister, der die Interessen der arbeitenden Menschen ernst nimmt, muss sich den Interessen der Mächtigen entgegenstellen – nicht denen, die dieses Land am Laufen halten.</p>]]></content:encoded>
                
                
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-449898</guid>
                <pubDate>Mon, 12 Oct 2026 09:39:51 +0200</pubDate>
                <title>Zum Rücktritt von Bärbel Bas</title>
                <link>https://www.mirze-edis.de/start/presse/news/zum-ruecktritt-von-baerbel-bas/</link>
                
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Mein aufrichtiges Beileid gilt Bärbel Bas und ihrer Familie. In dieser schweren Zeit wünsche ich ihnen Kraft und die notwendige Ruhe, um Abschied nehmen und angemessen trauern zu können.&nbsp;</p>
<p>Menschlichkeit ist keine Frage des eigenen Parteibuchs.&nbsp;</p>
<p>Es ist beschämend, dass die öffentliche Auseinandersetzung selbst in Momenten persönlicher Trauer keine Grenzen kennt und Anfeindungen gegen sie fortgesetzt werden.&nbsp;</p>
<p>Kritik gehört zu unserer Demokratie. Ein respektvoller Umgang miteinander ist ebenfalls ein unverzichtbarer Grundsatz, den wir wahren müssen.</p>
<p>Alles Gute, liebe Bärbel.</p>]]></content:encoded>
                
                
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-449864</guid>
                <pubDate>Thu, 08 Oct 2026 17:28:47 +0200</pubDate>
                <title>Tankrabatt für Großkonzerne: Wie lange will Schwarz-Rot noch wegsehen?</title>
                <link>https://www.mirze-edis.de/start/presse/news/tankrabatt-fuer-grosskonzerne-wie-lange-will-schwarz-rot-noch-wegsehen/</link>
                
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Die Bundesregierung verspricht sich bessere Zustimmungswerte, wenn sie zukünftig einfach besser kommuniziert. Ich bin mir sicher: Herr Merz drückt seine Anliegen klar aus – die Leute verstehen sehr wohl, welcher politische Kurs gefahren wird.</p>
<p>Das beste Beispiel ist der erneute Tankrabatt, der uns alle erneut 2,5 Milliarden Euro kostet. Das Geld fehlt an allen Ecken und Enden und der Sprit wird trotzdem nicht günstiger.&nbsp;</p>
<p>Selbst Hendrik Wüst, nun wahrlich kein Linker, erkennt, wie absurd diese Maßnahme ist. Wenn selbst aus der CDU die Kritik kommt, dass sich Großkonzerne mit Milliarden aus dem Staatshaushalt die Taschen voll machen, sollte auch Friedrich Merz langsam merken, wie katastrophal diese Politik ist.</p>
<p>Faschisten und ihre Steigbügelhalter profitieren von dieser miserablen Wirtschaftspolitik und nutzen sie, um die gesellschaftliche Stimmung weiter anzuheizen. Es braucht eine starke Linke, die dieser Politik einen Spiegel vorhält. Die Leute merken, dass der Tankrabatt vor allem dafür sorgt, dass sich Vorstände den nächsten Porsche subventionieren lassen. Das dürfen wir nicht hinnehmen.</p>
<p>Günstiger Nahverkehr, eine Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne und ein direkt ausgezahltes Energiegeld für alle Bürger sind Maßnahmen, die direkt vor Ort ankommen und schnell Wirkung zeigen.</p>
<p>Wie schlecht müssen die Zustimmungswerte noch werden? Wie viel Druck braucht diese Regierung noch, um endlich in der Realität anzukommen und spürbare Verbesserungen für Alle zu beschließen?&nbsp;</p>
<p>Die Koalition muss beweisen, auf wessen Seite sie steht.</p>]]></content:encoded>
                
                
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-449832</guid>
                <pubDate>Tue, 06 Oct 2026 10:03:07 +0200</pubDate>
                <title>Justice for Ibrahima – Freispruch nach tödlichem Polizeieinsatz</title>
                <link>https://www.mirze-edis.de/start/presse/news/justice-for-ibrahima-freispruch-nach-toedlichem-polizeieinsatz/</link>
                
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Neun Polizist*Innen sind im Prozess um den Tod von Ibrahima Barry freigesprochen worden. Das Landgericht Duisburg stellte zugleich fest, dass die Fixierung des 23-Jährigen in Bauchlage mit ursächlich für seinen Tod war. Trotzdem erklärte das Gericht den Polizeieinsatz für gerechtfertigt und verhältnismäßig. Das Urteil ist nicht rechtskräftig, die Familie kündigte an Revision beim Bundesgerichtshof einzulegen.</p>
<p>Ibrahima Barry wurde am 6. Januar 2024 in einer Geflüchtetenunterkunft in Mülheim an der Ruhr zweimal mit einem Taser beschossen, gefesselt und rund 13 Minuten in Bauchlage fixiert. Kurz nachdem er auf einer Trage in den Rettungswagen gebracht worden war, starb er. Die Staatsanwaltschaft ging von einem Zusammenspiel aus lagebedingtem Erstickungstod und Herzinfarkt aus.</p>
<p>Die Gefahren einer längeren Fixierung in Bauchlage sind in der Polizeiaus- und -fortbildung seit Jahrzehnten bekannt. Trotzdem wurde Ibrahima in dieser Position fixiert, obwohl die Beamt*Innen in großer Überzahl waren. Das Gericht erkennt nun selbst an, dass diese Fixierung zu seinem Tod beigetragen hat – und spricht dennoch alle neun angeklagten Beamt*Innen frei.</p>
<p>Ein 23-jähriger Mensch ist tot. Ein junger geflüchteter Mann, der sich in einer psychischen Ausnahmesituation befand, ist nicht mehr unter uns. Für seine Familie bleiben Schmerz, offene Fragen und der Kampf um Gerechtigkeit.</p>
<p>Wir akzeptieren nicht, dass Ibrahimas Tod einfach zu den Akten gelegt wird.</p>
<p>Wir stehen solidarisch an der Seite seiner Familie und aller Betroffenen rassistischer Polizeigewalt. Wir fordern Aufklärung, Verantwortung und Konsequenzen.</p>
<p>Am 10. Oktober 2026 findet ab 14 Uhr die Demonstration an der Pauluskirche in Duisburg statt. Wir rufen zur solidarischen Teilnahme auf.</p>
<p>Justice for Ibrahima! Kein Vergeben. Kein Vergessen.</p>]]></content:encoded>
                
                
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-449818</guid>
                <pubDate>Wed, 30 Sep 2026 14:09:00 +0200</pubDate>
                <title>VW: Die Beschäftigten dürfen nicht zum Spielball einer kurzfristigen Renditepolitik werden</title>
                <link>https://www.mirze-edis.de/start/presse/news/vw-die-beschaeftigten-duerfen-nicht-zum-spielball-einer-kurzfristigen-renditepolitik-werden/</link>
                
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>"Was der VW-Vorstand heute angekündigt hat, ist eine Kampfansage an die IG Metall, an die Betriebsräte und an die Beschäftigten", erklärt Mirze Edis, industriepolitischer Sprecher der Linksfraktion im Deutschen Bundestag. Edis weiter:</p>
<p>"Der Vorstand will eine ganze Reihe von Tarifverträgen des VW-Haustarifs kündigen. Für diese Tarifverträge haben Generationen von Beschäftigten über Jahrzehnte gekämpft. Viele soziale Errungenschaften sind nicht vom Himmel</p>
<p>gefallen – sie wurden durch gewerkschaftlichen Einsatz, Streiks und den Mut der Beschäftigten erkämpft. Diese Rechte jetzt unter dem Vorwand des Kostendrucks infrage zu stellen, ist der falsche Weg. Volkswagen hungert nicht</p>
<p>am Hungertuch. Der Konzern verfügt über mehr als 200 Milliarden Euro Eigenkapital und hat auch 2025 trotz schwieriger Lage ein operatives Ergebnis von 8,9 Milliarden Euro erzielt.</p>
<p>Es geht deshalb um eine politische und gesellschaftliche Frage: Wer soll für die Probleme des Konzerns bezahlen – die Beschäftigten oder diejenigen, die über Jahre von den Erfolgen von Volkswagen profitiert haben? Ich erwarte vom</p>
<p>VW-Vorstand, die Tarifautonomie und die Mitbestimmung zu respektieren. Die Beschäftigten dürfen nicht zum Spielball einer kurzfristigen Renditepolitik werden. Tarifverträge sind keine Kostenstelle. Sie sind das Ergebnis jahrzehntelanger</p>
<p>Kämpfe für gute Arbeit, sichere Einkommen und soziale Sicherheit. Ich stehe an der Seite der IG Metall und der Betriebsräte. Wer die Tarifverträge der Beschäftigten angreift, muss mit entschlossenem Widerstand rechnen."</p>]]></content:encoded>
                
                
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-449817</guid>
                <pubDate>Thu, 24 Sep 2026 14:09:00 +0200</pubDate>
                <title>Mirze Edis zum Beschäftigungspotenzial im Sektor für Erneuerbare Energien</title>
                <link>https://www.mirze-edis.de/start/presse/news/mirze-edis-zum-beschaeftigungspotenzial-im-sektor-fuer-erneuerbare-energien/</link>
                
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>"Die Bertelsmann-Studie zeigt eindeutig: Die Bundesregierung schöpft das Potenzial für insgesamt rund 700.000 Jobs im Bereich Erneuerbare Energien nicht aus. Wirtschaftsministerin Katherina Reiche weigert sich, eine zukunftsorientierte Industriepolitik zu verfolgen, die alle Möglichkeiten für gut bezahlte Jobs in neuen Technologiefeldern nutzt. Mit ihren Ausbauplänen für Erneuerbare Energien liegt die Bundesregierung mit knapp 450.000 anvisierten Stellen deutlich hinter den Möglichkeiten. Das bedeutet eine Differenz von fast 200.000 Stellen die liegen gelassen werden. Es ist ein Trauerspiel wie Vorschlagsresistent sie ist, da sie nicht mal einem regierungsnahen Thinktank zuhört. Wir als Die Linke fordern die Bundesregierung auf, die Investitionen von Unternehmen zu fördern und klare Rahmenbedingungen für den Ausbau der Erneuerbaren zu setzen. Das wäre ein Signal für die Zukunft innovativer Industrien und würde den Wirtschaftsstandort wirklich stärken."</p>]]></content:encoded>
                
                
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-449816</guid>
                <pubDate>Tue, 22 Sep 2026 14:08:00 +0200</pubDate>
                <title>Evonik: Investitionen statt Sparzwänge</title>
                <link>https://www.mirze-edis.de/start/presse/news/evonik-investitionen-statt-sparzwaenge/</link>
                
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>"Der Arbeitsplatzabbau von Evonik ist ein Armutszeugnis für Wirtschaftsministerin Katharina Reiche und Bundeskanzler Friedrich Merz. Ihre Untätigkeit in Sachen Chemiestandorte ist inzwischen zu einem landesweiten Wirtschaftsrisiko geworden. Doch auch das Unternehmen agiert absolut rücksichtslos. Im Jahr 2025 erzielte es noch einen Gewinn von 1,9 Milliarden Euro, es hat auch deswegen eine Verantwortung für Beschäftigte und die Region", erklärt Mirze Edis, industriepolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Bundestag, zum Stellenabbau bei Evonik. Edis weiter:<br><br>"Wir als Die Linke fordern die Bundesregierung auf, eine aktive Industriepolitik zu betreiben. Das bedeutet mit den Beschäftigten einen Plan für Investitionen für die Zukunft zu erstellen, statt nur über Sparzwänge zu sprechen."</p>]]></content:encoded>
                
                
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-449815</guid>
                <pubDate>Mon, 21 Sep 2026 14:07:00 +0200</pubDate>
                <title>Zukunft des Sprinterwerks sichern – nicht auf dem Rücken der Beschäftigten!</title>
                <link>https://www.mirze-edis.de/start/presse/news/zukunft-des-sprinterwerks-sichern-nicht-auf-dem-ruecken-der-beschaeftigten/</link>
                
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>„Die Beschäftigten von Mercedes-Benz in Düsseldorf brauchen keine längeren Arbeitszeiten und weniger Tarifrechte. Sie brauchen eine klare Zukunftsperspektive,“ erklärt Mirze Edis, Mitglied im Wirtschaftsausschuss des Bundestags und industriepolitischer Sprecher der Linksfraktion anlässlich seiner Unterstützung des bundesweiten Aktionstags der IG Metall für die Beschäftigten der Autoindustrie. Edis weiter:</p>
<p>"Das Düsseldorfer Sprinterwerk ist mit rund 5.500 Beschäftigten ein zentraler industrieller Standort für die Region. Dass die Kolleginnen und Kollegen heute gemeinsam mit der IG Metall auf die Straße gehen, ist deshalb ein wichtiges Signal. Bundesweit stehen Beschäftigte von Mercedes-Benz gegen längere Arbeitszeiten, Einschnitte bei tariflichen Leistungen und die zunehmende Unsicherheit über die Zukunft der deutschen Standorte auf.&nbsp;</p>
<p>Ich unterstütze die Kolleginnen und Kollegen ausdrücklich. Die Beschäftigten dürfen nicht für Managemententscheidungen und strukturelle Probleme der Automobilindustrie bezahlen.</p>
<p>Es ist die falsche Antwort, ausgerechnet jetzt die Arbeitszeit auf bis zu 40 Stunden auszuweiten und gleichzeitig tarifliche Leistungen infrage zu stellen. Wer die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie sichern will, muss über Investitionen sprechen: in neue Fahrzeuge, Elektromobilität, moderne Produktionsanlagen, Qualifizierung und sichere Arbeitsplätze.</p>
<p>Wettbewerbsfähigkeit entsteht nicht dadurch, dass Beschäftigte länger arbeiten und am Ende weniger Sicherheit haben.</p>
<p>Als Gewerkschafter und langjähriger Betriebsrat weiß ich: Gute Tarifverträge, Mitbestimmung und sichere Arbeitsplätze sind kein Hindernis für industrielle Stärke. Sie sind ein wichtiger Bestandteil davon.</p>
<p>Mercedes-Benz muss deshalb endlich klare Perspektiven für seine deutschen Standorte schaffen. Für Düsseldorf bedeutet das: Investitionen statt Kürzungen, Zukunftsprodukte statt Standortunsicherheit und gute Arbeit statt Angriff auf Tarifstandards.</p>
<p>Auch die Politik ist gefordert. Wir brauchen eine aktive Industriepolitik, die dafür sorgt, dass Wertschöpfung und gute industrielle Arbeitsplätze in Deutschland erhalten bleiben. Katharina Reiche muss handeln und nicht tatenlos zuschauen. Frau Reiche hat die Arbeitnehmer/innen bisher nicht einmal bei ihren Arbeitskämpfen unterstützt. Dies zeigt genau, wessen Interessen Sie im Bundestag vertritt.</p>
<p>Die Kolleginnen und Kollegen haben lange genug ihren Beitrag geleistet. Jetzt ist das Unternehmen am Zug. Die Beschäftigten sind nicht das Problem – sie sind Teil der Lösung."</p>]]></content:encoded>
                
                
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-449814</guid>
                <pubDate>Fri, 11 Sep 2026 14:07:00 +0200</pubDate>
                <title>Chemiepark in Ostdeutschland durch Enteignung retten</title>
                <link>https://www.mirze-edis.de/start/presse/news/chemiepark-in-ostdeutschland-durch-enteignung-retten/</link>
                
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>"Es ist ein positives Signal an die Beschäftigten in der Chemie-Industrie, wenn selbst der ehemalige Chef des Instituts für Wirtschaftsforschung in Halle die Enteignung des Dow-Werks in Leuna fordert", stellt Mirze Edis, industriepolitischer Sprecher der Linksfraktion und Mitglied im Wirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestags, anlässlich der Krise um die geplante Schließung des Werks fest. Edis weiter:</p>
<p>"Werke wie das der Leuna Polyamid GmbH oder der Cracker von Dow Chemical sind strukturrelevant. Sie zu retten, würde eine Enteignung rechtfertigen. Sonst droht ein Kaskadeneffekt, der die anderen Werke des Verbunds in ihrer Existenz gefährdet. Wenn er schon nicht auf die Beschäftigten und uns hört, sollte der Bundeskanzler wenigstens von neoliberalen Wirtschaftsinstituten lernen. Prof. Ulrich Blum fordert Artikel 14 des Grundgesetzes zu nutzen, um relevante Unternehmen im ostdeutschen Chemiedreieck zu verstaatlichen. Denn: Eigentum verpflichtet. Prof. Ulrich macht klar, dass die Entschädigung über zukünftige Gewinne finanziert würde und also die Verschuldung der Bundesländer nicht erhöhen würde.</p>
<p>Das entspricht den Forderungen der Linkfraktion im Bundestag: der Umbau der Chemieindustrie in Deutschland, die eine Schlüsselindustrie ist, darf nicht den CEOs überlassen werden und sollte staatliche Beteiligungen nicht ausschließen. Die Manager setzen nur auf Rendite, statt Verantwortung für die Standorte zu übernehmen. Die Linke steht an der Seite der Beschäftigten, die wissen, was Innovation und Transformation bedeutet. Wir fordern die Bundesregierung auf, gemeinsam mit Betriebsräten und Gewerkschaften in den Werken einen Zehnjahresplan für die Sicherung der Arbeitsplätze in der heimischen Chemieindustrie vorzulegen."</p>]]></content:encoded>
                
                
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-449813</guid>
                <pubDate>Tue, 08 Sep 2026 14:07:00 +0200</pubDate>
                <title>Mirze Edis zu Polyamid in Leuna</title>
                <link>https://www.mirze-edis.de/start/presse/news/mirze-edis-zu-polyamid-in-leuna/</link>
                
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>"Es ist ein Skandal, dass die Leuna Polyamid GmbH einen Tag nach der Wahl in Sachsen-Anhalt verkündet, ihre Anlagen ab Oktober abzuschalten und hunderte Mitarbeiter:innen zu entlassen. Als Kanzler Merz letzte Woche in Leuna war, hätte er besser mit den Beschäftigten und Betriebsräten sprechen sollen, um das Unternehmen zu unterstützen und Perspektiven für den Chemiepark zu entwerfen, statt nur von Scharfschützen abgeschottet mit den Managern zu reden. Erst im Februar war das Land Sachsen-Anhalt mit 44 Millionen Euro engagiert. Obwohl es das Werk mit einer Landesbeteiligung hätte stabilisieren können, weigerte sich die Landesregierung, diesen Schritt zu gehen, mit dem Hinweis auf ein mögliches Verbot des Kaufs durch die EU-Kommission.</p>
<p>Die Gefahr für den gesamten Chemieverbund ist mit dem Herunterfahren eines Werkes groß. Statt sich zu beteiligen, lässt Sachsen-Anhalt die Chemieindustrie in Leuna vor die Hunde gehen. Die Linke fordert eine strategische Industriepolitik, die Schlüsselindustrien schützt und vor Landesbeteiligungen und Verstaatlichungen nicht zurückschreckt. Konzerne wie domo, die international oft hohe Milliardengewinne einfahren, haben eine Verantwortung für ihre Standorte. Die Bundesregierung braucht endlich einen Plan für Wirtschaft, Industrie und Arbeitsplätze."</p>]]></content:encoded>
                
                
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-449380</guid>
                <pubDate>Wed, 02 Sep 2026 18:33:16 +0200</pubDate>
                <title>Stellenabbau bei Arcelor Mittal: Arbeitsplätze über Konzerninteressen</title>
                <link>https://www.mirze-edis.de/start/presse/news/stellenabbau-bei-arcelor-mittal-arbeitsplaetze-ueber-konzerninteressen/</link>
                
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>"Arcelor Mittal kündigt an, 2027 das Stahl- und Knüppelwalzwerk in Duisburg-Ruhrort zu schließen. Damit bestätigen sich die Befürchtungen des Betriebsrats, der Belegschaft und der IG Metall. Das Drahtwalzwerk bleibt erhalten – dennoch verlieren wir 550 von 830 Arbeitsplätzen an dem Standort. Die Vorprodukte für die Drahtproduktion werden zukünftig von anderen Standorten angeliefert.</p>
<p>Wie in der Vergangenheit bei ThyssenKrupp Steel zeigt sich: Es geht Konzernen um als Effizienz getarnte Profitgier und nicht um zukunftsfähige Produktion von grünem Stahl oder den Erhalt von Arbeitsplätzen.&nbsp;<br>Arcelor Mittal hat trotz zugesagter 1,3 Milliarden Euro Fördermittel für moderne Anlagen in Bremen und Eisenhüttenstadt die Dekarbonisierung eigener deutscher Standorte vernachlässigt. Während in Spanien, Frankreich und Belgien transformiert wird, bleiben deutsche Werke und die Belegschaft auf der Strecke.</p>
<p>Industriepolitisch ist das ein fatales Versagen – auch von Bundeswirtschaftsministerin Katharina Reiche. Ihr Ministerium muss endlich eine zukunftsgerichtete Industriepolitik vorlegen, die Arbeitsplätze sichert und unsere Stahlindustrie &nbsp;stärkt. Die Energiepreise müssen sinken und die Nachfrage nach grünem Stahl muss zunehmen; etwa durch Schienenbau aus eigener Produktion.</p>
<p>Am Ende geht es um Existenzgrundlagen ganzer Familien. Die Folgen des großen Verlusts von Arbeitsplätzen sind dramatisch: In strukturschwachen Regionen wie dem Duisburger Norden leiden die Menschen, während wieder mal AfD aus diesen politischen Fehlern Kapital schlägt. Eine antifaschistische und soziale Industriepolitik muss die Interessen der Arbeiterinnen und Arbeiter in den Mittelpunkt stellen und die Region schützen.<br>11.000 Jobs bei Thyssenkrupp, 550 bei Arcelor Mittal werden fehlen – Bundes- und Landesregierung müssen endlich handeln und beweisen, dass sie die Interessen der Bürgerinnen und Bürger vertreten, nicht die der Lobbyverbände.“</p>]]></content:encoded>
                
                
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-449315</guid>
                <pubDate>Fri, 28 Aug 2026 14:18:20 +0200</pubDate>
                <title>Bundesregierung sollte die Binnenschifffahrt in Duisburg kräftig unterstützen</title>
                <link>https://www.mirze-edis.de/start/presse/news/bundesregierung-sollte-die-binnenschifffahrt-in-duisburg-kraeftig-unterstuetzen/</link>
                
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>"Der Duisburger Hafen spielt für die Binnenschifffahrt und den Industriestandort Ruhrgebiet eine wichtige Rolle und muss gestärkt werden", wünscht sich Mirze Edis, industriepolitischer Sprecher der Linksfraktion und Mitglied im Wirtschaftsausschuss anlässlich der aktuellen Lage am Duisburger Hafen. Edis weiter:</p>
<p>"Die Folgen für Unternehmen durch Niedrigwasser sind katastrophal. Zwar hat der Duisburger Hafen diesen Sommer längst nicht so einen niedrigen Pegelstand wie der Rhein, aber auch hier musste die Transportlast für Schiffe gesenkt werden, wodurch sich die Schiffsanläufe etwa verdoppelten. Statt mehr Verlagerung von Transporten auf die Straße fordert Mirze Edis eine Verlagerung auf die Schiene. Dafür sei jedoch eine deutlich schnellere Sanierung der Infrastruktur der Bahn vonnöten.&nbsp;</p>
<p>Diesen Sommer wird uns wieder drastisch vor Augen geführt, wohin uns die katastrophale Wirtschaftspolitik von Katherina Reiche führt, die Lobbypolitik für die fossile Industrie macht. Der Hitzesommer 2026 zeigt auf, dass die Bundesregierung viel mehr gegen den Klimawandel tun muss. Umso absurder scheint das Gebaren der Klimawandelleugner und der Einfluss der AfD auf das Thema, die von "Wetter" faselt und die menschengemachte Erderwärmung abstreitet. Die Linke fordert eine Politik, die den Klimawandel zur Chefsache und aktive Industriepolitik macht, um die Dekarbonisierung der Industrie voranzutreiben, Standorte und Arbeitsplätze zu schützen sowie Mitbestimmung zu stärken."</p>]]></content:encoded>
                
                
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-449274</guid>
                <pubDate>Tue, 25 Aug 2026 17:15:27 +0200</pubDate>
                <title>Die Linke trauert um Jürgen Aust</title>
                <link>https://www.mirze-edis.de/start/presse/news/die-linke-trauert-um-juergen-aust/</link>
                
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p class="text-justify">Mit großer Bestürzung nimmt der Kreisverband Duisburg den Tod unseres langjährigen Genossen Jürgen Aust zur Kenntnis.</p>
<p class="text-justify">Ob im Privatleben, als lokal politisch aktiver Genosse oder als Teil des Landesvorstandes der Partei die Linke NRW war Jürgen ein lautstarker Kämpfer für die gerechte Sache.&nbsp;</p>
<p class="text-justify"><i>„Jürgen war, wie ich ihn kannte, ein unglaublich belesener und bis zum Schluss aktiver Genosse, der über viele Jahrzehnte hinweg auch durch seine Sozialberatung vielen Menschen geholfen hat. Bei unseren Mitgliederversammlungen werde nicht nur ich ihn und seine Wortbeiträge schmerzlich vermissen,“ </i>so das ehemalig langjährige Mitglied des Kreisvorstandes und ehemaliger Fraktionsgeschäftsführer Markus Menzel.</p>
<p class="text-justify">Barbara Laakmann, Vorsitzende der der Linksfraktion Duisburg, bekräftigt seine Worte: <i>„Jürgen war hartnäckig. Er war ein Querdenker, und seine bohrenden Nachfragen waren fester Bestandsteil unserer Versammlungen.“</i></p>
<p class="text-justify">Betül Toren, Kreissprecherin des Kreisverbandes Die Linke Duisburg ergänzt:</p>
<p class="text-justify"><i>„Jürgen stand bis zuletzt hinter seinen Prinzipien und Überzeugungen. Er hat nicht bloß Engagement gezeigt, sondern die Sozialberatung und den politischen Kampfgeist zu einer Lebensaufgabe gemacht. Dafür sind wir, aber auch seine Ratsuchenden, ihm unendlich dankbar.“</i></p>
<p class="text-justify">Auch Mirze Edis, Bundestagsabgeordneter der Partei für Duisburg, behält Jürgen in guter Erinnerung:&nbsp;</p>
<p class="text-justify"><i>„Jürgen hinterlässt eine große Lücke. Sein beeindruckendes Engagement begleitete mich schon jahrzehntelang. Er war immer aktiv in der Friedensbewegung und hat sich für soziale Gerechtigkeit starkgemacht. Es ging ihm nie darum, Karriere zu machen, sondern darum, für all die Menschen zu kämpfen, die es in unserer Gesellschaft nicht leicht hatten, ihren Platz zu finden. Jürgen war ein guter Freund, ein wichtiger Genosse, ein aufrichtiger Kämpfer und ein toller Mensch. Er wird uns als langjähriger Weggefährte fehlen. Wir werden seine Arbeit fortführen und ihm ein ehrenvolles Andenken bewahren.“</i></p>
<p class="text-justify">Wenngleich der Kreisverband Jürgen schmerzlich missen wird, bleiben unsere Gedanken in dieser schweren Zeit bei seiner Familie, seinen Freunden und seinen Angehörigen.</p>]]></content:encoded>
                
                
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-449193</guid>
                <pubDate>Fri, 21 Aug 2026 14:58:26 +0200</pubDate>
                <title>Trauer um Peter Gasse</title>
                <link>https://www.mirze-edis.de/start/presse/news/trauer-um-peter-gasse/</link>
                
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Peter Gasse ist am 15.08.2026 von uns gegangen. Mit ihm verlieren wir eine beeindruckende Persönlichkeit im Kampf für soziale Gerechtigkeit, einen engagierten Kollegen und einen wunderbaren Menschen. Mein Mitgefühl gilt seiner Familie, seinen Angehörigen und allen Menschen, die ihn auf seinen Weg begleitet haben und nahestanden.</p>
<p>Peter war es, der in jeder noch so schwierigen Lage auf der Seite der Arbeitnehmer stand, wenn es um wichtige und zukunftsweisende Entscheidungen für HKM ging. Sein Engagement für betriebliche Mitbestimmung, gute Arbeitsbedingungen und die Interessen der Beschäftigten war geprägt von seiner Überzeugung, Haltung und Menschlichkeit. Er stand für die Sozialdemokratie ein und hat diese gelebt.</p>
<p>Er hat sich nie gescheut, seine Stimme zu nutzen, wenn es darum ging für die richtigen Dinge einzustehen. Seine Verlässlichkeit, Geradlinigkeit und besondere Art werden uns bitter fehlen. Peter hat Spuren hinterlassen – in unserem Unternehmen, in der IG Metall, in zahlreichen zivilgesellschaftlichen Projekten und vor allem bei all den Leuten, die mit ihm gearbeitet haben und ihn persönlich kennenlernen durften.</p>
<p>Peters große Leidenshaft sich für andere einzusetzen wird uns fehlen. Sein Wirken und seine Werte werden uns in Erinnerung bleiben und uns auch weiterhin begleiten.<br>Wir werden ihm ein ehrendes und dankbares Andenken bewahren. Glück auf, lieber Peter.&nbsp;</p>]]></content:encoded>
                
                
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-449190</guid>
                <pubDate>Fri, 21 Aug 2026 11:15:44 +0200</pubDate>
                <title>Aufklärung statt Schweigen – Erinnerung an den rassistischen Brandanschlag von 1984</title>
                <link>https://www.mirze-edis.de/start/presse/news/aufklaerung-statt-schweigen/</link>
                
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>In der Nacht auf den 27. August 1984 wurden sieben Menschen aufgrund von blankem Rassismus aus dem Leben gerissen. Bei der Brandstiftung eines Wohnhauses in Wanheimerort, in dem überwiegend Familien von Gastarbeitern lebten, wurden zudem 23 weitere Menschen verletzt. Die 57 Überlebenden sind für ihr Leben traumatisiert. Dennoch müssen sie selbst bis heute um Gerechtigkeit kämpfen. Die zuständigen Behörden und die berichtende Presse haben versagt. Statt Aufklärung folgte jahrzehntelanges Schweigen.<br>In diesem Haus haben Freunde und Arbeitskollegen von mir gelebt, die auch 40 Jahre nach diesem Schrecken noch davon gezeichnet sind.</p>
<p>Es ist ein Armutszeugnis, dass der Anschlag erst durch das Engagement von Überlebenden und Angehörigen wieder ins öffentliche Bewusstsein gerückt ist. Rassistische Gewalt ist kein Zufall. Rassismus ist kein aufgearbeitetes und abgeschlossenes Kapitel der Geschichte.<br>Erinnerung bedeutet Betroffenen zuzuhören, ihre Namen nicht zu vergessen, politische Konsequenzen durchzusetzen und institutionelles Versagen klar zu benennen.</p>
<p>Am 26. August findet um 17 Uhr eine Gedenkveranstaltung an der Ecke Wanheimer Str./Fischerstr. in Wanheimerort statt. Ich rufe zur solidarischen Teilnahme auf und unterstütze die Initiative der Betroffenen vollumfänglich.</p>]]></content:encoded>
                
                
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-448925</guid>
                <pubDate>Wed, 29 Jul 2026 14:57:18 +0200</pubDate>
                <title>Erneute Zwangsräumung in Duisburg-Hochfeld – Die Linke fordert ein Ende der Verdrängungspolitik!</title>
                <link>https://www.mirze-edis.de/politik/presse/</link>
                
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Heute, am 29.07.2027, hat die städtische „Taskforce Problemimmobilien“ ab 10 Uhr erneut eine Häuserräumung durchgeführt. Betroffen sind nach Angaben von Anwohner*Innen fünf Familien – vier mit bulgarischer und eine mit rumänischer Herkunft. Als Begründung führt die Stadt Brandschutzmängel an, aufgrund derer das Gebäude an der Hochfeldstraße 20 in Duisburg-Hochfeld nicht mehr bewohnbar sein soll.</p>
<p>Den betroffenen Familien blieben nur rund vier Stunden, um ihre persönlichen Gegenstände aus den Wohnungen zu holen. Begleitet wurde die Räumung von einem Großaufgebot von Polizei und Ordnungsamt. Zurück bleiben Familien mit Kindern, die von einem Moment auf den anderen ihre Wohnung verlieren und ohne gesicherte Perspektive dastehen. Die Linke kritisiert dieses Vorgehen der Stadt Duisburg seit Jahren scharf. Wer Menschen auf die Straße setzt, ohne ihnen eine tragfähige Alternative zu bieten, verschärft soziale Not, statt sie zu bekämpfen.</p>]]></content:encoded>
                
                
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-448781</guid>
                <pubDate>Fri, 10 Jul 2026 14:47:00 +0200</pubDate>
                <title>Geglückte HKM Übernahme durch Salzgitter AG</title>
                <link>https://www.mirze-edis.de/politik/presse/</link>
                
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Mirze Edis erklärt zu der Übernahme Hüttenwerke Krupp Mannesmann durch die Salzgitter AG:</p>
<p>„Die Stahlproduktion am Traditionsstandort Duisburg geht weiter. Das ist eine gute Nachricht, nicht nur für die Beschäftigten, sondern für die ganze Region. HKM wird mit Salzgitter zusammen weiter die grüne Transformation vorantreiben.<br>Erstmal konnten 3.000 Arbeitsplätze gerettet werden. Für unsere Region bedeutet das um die 15.000 Arbeitsplätze für Familien insgesamt. Das ist ein großer Erfolg!</p>
<p>Als erstes möchte ich mich bei der Belegschaft von HKM bedanken, sowie den Kolleginnen und Kollegen der anderen Unternehmen, die mit uns auf den Straßen waren.&nbsp;<br>Die Bundestagsfraktion Die Linke möchte sich aber auch bei der IG-Metall Duisburg-Dinslaken und dem HKM-Betriebsrat für ihre Arbeit der letzten Jahre bedanken.</p>
<p>Speziell möchte ich meinen persönlichen Dank Marco Gasse dem HKM-Betriebsratsvorsitzende aussprechen, der die letzten anderthalb Jahre unermüdlich für den Erhalt des Werkes gekämpft hat.<br>Ich bin glücklich, dass ich mit zahlreichen Gesprächen mit Vorstandschefs zu diesem Erfolg beitragen konnte.</p>
<p>Unser Dank gilt auch dem Salzgitter-Konzern, der die Verantwortung nicht nur HKM gegenüber übernommen hat, sondern auch für die Region eingesetzt hat. Damit schützen sie unsere Region; und wenn ich das so sagen darf: sie helfen auch der Demokratie!<br>Wir benötigen mehr solche Konzernleitungen in Deutschland, die ihrer Verantwortung auch gegenüber unseren Regionen gerecht werden.</p>
<p>Dank gilt aber auch der Bundestagsfraktion Die Linke, die das Thema Industriepolitik auf ihre Fahnen geschrieben hat, und wie eine Eins hinter den Beschäftigten in der Stahlbranche steht."</p><blockquote><p><i>"Vor zwei Jahren redete man über das Ende der Stahlproduktion, jetzt reden wir über die Zukunft des grünen Stahls.“</i></p></blockquote>]]></content:encoded>
                
                
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-448484</guid>
                <pubDate>Thu, 02 Jul 2026 12:19:07 +0200</pubDate>
                <title>Aufruf zur Ruhrpott Rebellion: Gemeinsam gegen Sozialabbau und Rechtsruck!</title>
                <link>https://www.mirze-edis.de/politik/presse/</link>
                
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Anlässlich der Demonstration "Ruhrpott Rebellion" am 4. Juli erklärt Mirze Edis:</p>
<p>"Ich unterstütze den Aufruf der IG Metall Duisburg-Dinslaken zur Ruhrpott Rebellion und werde selbst teilnehmen.<br>Während Konzerne Rekordgewinne einfahren, werden Beschäftigte immer häufiger mit Stellenabbau, Unsicherheit und wachsendem Druck konfrontiert. Gleichzeitig versuchen rechte Kräfte, Menschen gegeneinander auszuspielen und soziale Probleme für ihre Hetze zu missbrauchen. Dem stellen wir uns entschlossen entgegen.</p>
<p>Unsere Antwort lautet: Zusammenhalt statt Spaltung. Gute Löhne statt Sozialabbau. Mehr Mitbestimmung statt weniger Rechte. Eine starke Demokratie braucht starke Gewerkschaften und starke Betriebsräte.<br>Die Demonstration beginnt um 10:30 Uhr am DGB-Haus in Duisburg. Um 11:15 Uhr findet die zentrale Kundgebung auf dem König-Heinrich-Platz statt.</p>
<p>Ich rufe alle Beschäftigten, Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter, Demokratinnen und Demokraten sowie alle Menschen, denen soziale Gerechtigkeit am Herzen liegt, dazu auf, dabei zu sein.</p>
<p>Wer den Sozialstaat angreift, Arbeitnehmerrechte schwächt und unsere Gesellschaft spalten will, trifft auf unseren Widerstand. Der Ruhrpott steht für Solidarität und genau diese Solidarität tragen wir am 4. Juli auf die Straße. Wir halten zusammen!"</p>]]></content:encoded>
                
                
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-448464</guid>
                <pubDate>Wed, 01 Jul 2026 13:48:08 +0200</pubDate>
                <title>Nein zur Diskriminierung durch die Bezahlkarte in Duisburg!</title>
                <link>https://www.mirze-edis.de/start/presse/news/nein-zur-diskriminierung-durch-die-bezahlkarte-in-duisburg/</link>
                
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Zur heutigen Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete in Duisburg erklärt Mirze Edis:</p>
<p>„Die Bezahlkarte löst kein einziges Problem in unserer Stadt. Sie schafft weder bezahlbaren Wohnraum noch bessere Schulen oder mehr Kitaplätze. Stattdessen werden Menschen, die vor Krieg und Verfolgung geflohen sind, unter Generalverdacht gestellt und von der Gesellschaft ausgeschlossen. Das ist Politik des Misstrauens statt der Menschlichkeit.“</p>
<p>Mit der Bezahlkarte wird Bargeld grundsätzlich auf 50 Euro im Monat begrenzt. Für Mirze Edis ist das ein falsches Signal:</p>
<p>„Die Bezahlkarte diskriminiert Menschen, statt ihnen Teilhabe zu ermöglichen. Ob auf dem Flohmarkt, beim Schulfest, bei Onlineeinkäufen, in kleinen Geschäften oder überall dort, wo Kartenzahlung nicht möglich ist – sie erschwert den Alltag unnötig. Dazu werden Vereinsmitgliedschaften erheblich erschwert, wenn nicht sogar unmöglich gemacht. Gleichzeitig schafft sie zusätzlichen Verwaltungsaufwand für eine Kommune, deren Beschäftigte ohnehin am Limit arbeiten. Duisburg braucht Entlastung sowie Investitionen und keine Bürokratie, die auf Kosten der Schwächsten geht.</p>
<p>Die Linke steht für Solidarität statt Symbolpolitik. Menschenwürde ist nicht verhandelbar, ganz egal woher sie kommen.“</p>]]></content:encoded>
                
                
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-448242</guid>
                <pubDate>Fri, 19 Jun 2026 00:40:00 +0200</pubDate>
                <title>Solidarität mit dem Arbeitskampf am Duisburger Hafen</title>
                <link>https://www.mirze-edis.de/start/presse/news/solidaritaet-mit-dem-arbeitskampf-am-duisburger-hafen/</link>
                
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Die Gewerkschaft Verdi hat die Beschäftigten von Rhenus Port Logistics am Donnerstag zu einem ganztägigen Arbeitskampf an die Schifferbörse nach Ruhrort aufgerufen.&nbsp;</p>
<p>Es war der erste Streik im Duisburger Hafen seit Jahrzehnten und ein wichtiges Zeichen für faire Löhne sowie Tarifbindung in einem weitgehend tarifflüchtigen Umfeld.&nbsp;</p>
<p>Mirze Edis, Bundestagsabgeordneter der Linken für Duisburg, erklärt dazu:</p><blockquote><p><i><sub>Ich solidarisiere mich mit den Streikenden im Duisburger Hafen und befürworte diesen Arbeitskampf ausdrücklich. Tarifverträge sind kein Luxus, sondern Grundpfeiler unserer sozialen Marktwirtschaft. Wer unter Tarif arbeitet, verdient mehr, hat bessere Arbeitsbedingungen und mehr Mitbestimmung. Dass Verdi hier erstmals seit Jahrzehnten zum Streik aufruft, unterstreicht die Dringlichkeit. Die Politik darf nicht länger zusehen, wie Arbeitgeber sich aus der Verantwortung ziehen. Ich fordere die Landesregierung und Oberbürgermeister Sören Link auf, endlich Druck auf die Hafenbetreiber auszuüben – für faire Löhne, gute Arbeitsbedingungen und verbindliche Tarifverträge!</sub></i></p></blockquote>]]></content:encoded>
                
                
            </item>


        </channel>
    </rss>


